Unterausschuss BLB, Landesbetriebe, Sondervermögen

Ich bin ordentliches Mitglied im Unterausschuss BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen des Landtags Nordrhein-Westfalen.


Der Unterausschuss Landesbetriebe und Sondervermögen bereitet die Beschlüsse des Haushalts- und Finanzausschusses im Rahmen der Haushaltsberatungen, der haushaltsgesetzlichen Mitwirkungsrechte und der umfassenden Mitwirkungs- und Kontrollrechte nach dem Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens “Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW vor. Dazu gehört es, die Leitlinien und die Geschäftsführung der Landesbetriebe und Sondervermögen, insbesondere auf der Grundlage der Entwürfe der Wirtschaftspläne und der Jahresabschlüsse zu prüfen.

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