Enquetekommission zum Brexit hat die Arbeit aufgenommen

Konstituierende Sitzung

Der Landtag NRW hat eine Enquetekommission eingesetzt, die sich mit den Folgen und Auswirkungen des Brexits für Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Am Mittwoch, 12. Dezember 2018, traf sich das Gremium zur konstituierenden Sitzung. Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist der heimische Abgeordnete Raphael Tigges.

Der Vorsitzende Stefan Engstfeld erklärt hierzu: „Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU trifft Nordrhein-Westfalen im besonderen Maße. Kein anderes Bundesland hat so tiefe historische, kulturelle und wirtschaftliche Verflechtungen mit dem Vereinigten Königreich wie NRW. Davon zeugen hunderte Städtepartnerschaften und Kooperation von Schulen und Forschungsprojekten genauso wie die engen wirtschaftlichen Beziehungen. Es ist unsere Aufgabe zu prüfen, wie die negativen Auswirkungen abgemildert und mögliche Chancen genutzt werden können.“

An der Sitzung nahmen auch Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner, der britische Generalkonsul Rafe Courage und Henning Höne, Vorsitzender der Parlamentariergruppe Großbritannien, im Landtag teil.

Die Einsetzung der Kommission hatte der Landtag am 11. Oktober 2018 einstimmig beschlossen. Sie wird sich unter anderem mit den Konsequenzen des Brexits für Kommunen, Bildung und Wissenschaft, Kunst und Kultur, Reisen, Verbraucherschutz, Wirtschaft sowie Umwelt, Klima und Energie befassen. Sie hat nun zwei Jahre Zeit, um Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, wie NRW auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union reagieren kann.

Der Landtag kann Enquetekommissionen einsetzen, um Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe vorzubereiten. Die Kommission hört dafür unter anderem Sachverständige an und kann Rechercheaufträge erteilen. Den Einsetzungsbeschluss finden Sie hier.

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